Moderation: Gertie Brammer
Protokoll: Gertie Brammer und Klaus Martin Voigt
10 TeilnehmerInnen: Irene Auerbach, Sarah Barnett, Douglas Draper, Wolfgang Janisch, Günther Lott, Hilde Mariên, Henriette Naehring, Werner Neumann, Pedro Otaduy, Klausmartin Voigt (die letzten 10 Minuten waren noch John und Nana Randall dabei).
Ziel des workshops:
- Die Erstellung eines Grundstocks von international viel gehörten Einwänden und Fragen zu einer Friedenssteuergesetzgebung und möglichen Antworten darauf, und, so weit erforderlich, pro Land einer Zusammenstellung der jeweils länderspezifischen Argumente.
- Diskussion, wie diese Argumente im Internet zugänglich gemacht werden sollen.
Wozu dieser Aufwand?
Bei der Lobbyarbeit sollte man, außer sein eigenes Gewissen sprechen lassen, auch
- zeigen können, die Situation in anderen Ländern zu kennen und Beispiele geben können („Wir stehen nicht allein…“)
- darlegen können, an welchem Punkt CPTI steht;
- die Fragen stellen, welche die ParlamentarierInnen oft geflissentlich auslassen;
- die Standpunkte der Kirchen kennen und, wenn positiv, nutzen können.
Ein erster Grundstock von Fragen und Antworten, zusammengestellt von Gertie Brammer aus den „Pro & Kontras“ von Belgien, Deutschland und Kanada wurde vorgelegt. Dabei wurden die Fragen vorläufig nach folgenden Bereichen eingeteilt:
- Gewissen (lässt sich nicht durch Gesetze außer Kraft setzen)
- Demokratie (wir sind im Einklang mit der Verfassung)
- Verwaltung (Friedenssteuergesetz ist durchführbar und weitgehend kostenneutral)
- Geschichte (Pazifismus = keine Feuerwehr, sondern Grundhaltung)
- Gegenwart und Zukunft (Pazifismus = zivile Konfliktbearbeitung)
- Wirtschaft (Hauptursache der allermeisten Kriege)
- Kirchen (was sagen sie zu „gerechten“ Kriegen und konkreten Kriegen?)
Dieser Grundstock wurde diskutiert und um einige Punkte ergänzt.
Gertie brachte die deutsche Pro und Kontra, von Klaus MartinVoigt formuliert, mit.
Alan Gamble besorgte die Pro und Kontra von USA (National Campaign for a Peace Tax Fund), eine weiter ausgearbeitete Version der Pro und Kontra von Conscience Canada, und eine Darstellung aus mennonitischer Sicht (USA).
Sarah Barnett brachte die Pro und Kontra von QCEA / Quaker Council for European Affairs mit.
Diese Unterlagen wurden allen ausgehändigt und können bei Gertie abgefragt werden (email).
Beschlüsse
Wir haben abgesprochen, wie folgt am Thema weiterzuarbeiten:
- jede/r wird gebeten, an einer Weiterentwicklung der Pro und Kontra-Sammlung beizutragen;
- wir suchen pro Land einen festen Ansprechpartner (am Samstagnachmittag meldeten sich: Gertie Brammer/Deutschland, Huberte Gautreau/Kanada, Dirk Panhuis/Belgien, Pedro Otaduy/Spanien, Lawrence Rosenwald/USA);
- die Ansprechpartner sollen unter einander abstimmen, wann die Sammlung in welcher Form im Internet verfügbar gemacht wird (noch nicht öffentlich, sondern erst einmal unter codeword für den internen Gebrauch);
- Gertie Brammer übernimmt die Koordination und führt damit die Initiative von Conscience Canada fort (Marylin Hébèrt 2004 in Brüssel).